Volltextveröffentlichungen (6)

• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 160 Abs 3 S 1 Nr 3 GWB, § 169 Abs 2 S 1 GWB, § 169 Abs 2 S 5 GWB
  Vergabenachprüfungsverfahren: Interessenabwägung bei einem Antrag auf Vorabgestattung des Zuschlags; Rügeobliegenheit bei Erkennbarkeit eines Vergabeverstoßes; Beeinträchtigung naturschutzrechtlicher Belange bei Verzögerung einer Baumaßnahme

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• VK Sachsen-Anhalt

  § 169 GWB, § 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 GWB
  Interessenabwägung zu Lasten der Antragstellerin (Naturschutz) - Rügeobliegenheit nicht nachgekommen - Angebot entspricht nicht in allen Anforderungen der Ausschreibung

 
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Krötenwanderung rechtfertigt vorzeitige Zuschlagserteilung!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• OLG Celle, 31.01.2011 - 13 Verg 21/10

  Vergabeverfahren: Gestattung einer vorzeitigen Zuschlagserteilung

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 23.06.2017 - 2 VK LSA 11/17

  Entscheidend kann nicht sein, ob der Antrag bereits zu einem früheren Zeitpunkt mit Erfolg hätte gestellt werden können, sondern nur, ob zu dem Zeitpunkt, zu dem er gestellt wird, die Voraussetzungen hierfür noch vorliegen (vgl. OLG Celle v. 31.01.2011, Az. 13 Verg 21/10).
• OLG Brandenburg, 10.01.2012 - Verg W 18/11

  Vergabenachprüfung: Verspätete Rüge der Unmöglichkeit der Abgabe eines …

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 23.06.2017 - 2 VK LSA 11/17

  Die Antragstellerin ist bei dieser Sachlage auch mit ihrem Einwand präkludiert, ihr Angebot habe wegen des angeblich unzulässigen Inhalts des Leistungsverzeichnisses nicht ausgeschlossen werden dürfen, da sich bei dieser Entscheidung der Antragsgegnerin lediglich die vermeintlichen Vergaberechtsverstöße fortsetzen, die die Antragstellerin ungerügt gelassen hat (vgl. OLG Brandenburg vom 10.01.2012, Verg W 18/11; OLG Naumburg v. 12.06.2001, 1 Verg 3/01).
• OLG Düsseldorf, 22.12.2011 - Verg 101/11

  Zurückweisung eines Antrags auf Wiederherstellung des Zuschlagsverbots in einem …

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 23.06.2017 - 2 VK LSA 11/17

  Ist der Nachprüfungsantrag voraussichtlich unzulässig, muss das Interesse der Antragstellerin an der Aufrechterhaltung ihres Primärrechtsschutzes hinter den Interessen der Allgemeinheit an einem raschen Abschluss des Vergabeverfahrens zurücktreten (vgl. OLG Düsseldorf v. 22.12.2011, Az. VII-Verg 101/11; VK Bund v. 26.04.2011, Az. VK 3-50/11; vgl. in diese Richtung gehend VK Hessen v. 26.05.2015, Az. 69d VK-15/2015; VK Hessen v. 24.02.2014, Az. 69d VK-05/2014).

 
• VK Bund, 26.04.2011 - VK 3-50/11

  Arzneimittelrabattvereinbarungen gemäß § 130 a Abs. 8 SGB V

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 23.06.2017 - 2 VK LSA 11/17

  Ist der Nachprüfungsantrag voraussichtlich unzulässig, muss das Interesse der Antragstellerin an der Aufrechterhaltung ihres Primärrechtsschutzes hinter den Interessen der Allgemeinheit an einem raschen Abschluss des Vergabeverfahrens zurücktreten (vgl. OLG Düsseldorf v. 22.12.2011, Az. VII-Verg 101/11; VK Bund v. 26.04.2011, Az. VK 3-50/11; vgl. in diese Richtung gehend VK Hessen v. 26.05.2015, Az. 69d VK-15/2015; VK Hessen v. 24.02.2014, Az. 69d VK-05/2014).
• VK Hessen, 24.02.2014 - 69d-VK-05/14

  Sicherheitsdienstleistung bei Großveranstaltung: Vorzeitige Zuschlagserteilung!

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 23.06.2017 - 2 VK LSA 11/17

  Ist der Nachprüfungsantrag voraussichtlich unzulässig, muss das Interesse der Antragstellerin an der Aufrechterhaltung ihres Primärrechtsschutzes hinter den Interessen der Allgemeinheit an einem raschen Abschluss des Vergabeverfahrens zurücktreten (vgl. OLG Düsseldorf v. 22.12.2011, Az. VII-Verg 101/11; VK Bund v. 26.04.2011, Az. VK 3-50/11; vgl. in diese Richtung gehend VK Hessen v. 26.05.2015, Az. 69d VK-15/2015; VK Hessen v. 24.02.2014, Az. 69d VK-05/2014).
• VK Bund, 30.05.2008 - VK 2-55/08

  Vergabe einer Baumaßnahme - Leistung Stahlbauarbeiten

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 23.06.2017 - 2 VK LSA 11/17

  Hierbei hätte sie bereits zu diesem Zeitpunkt durch Nachfrage bei verschiedenen Lieferanten zu dem Schluss gelangen können, dass nach ihrer Meinung die geforderte Leistung nicht realisierbar wäre (vgl. in diesem Sinne VK Bund v. 30.05.2008, Az. VK 2 - 55/08).
• VK Hessen, 26.05.2015 - 69d-VK-15/15

  Vorzeitige Zuschlagsgestattung nur in Ausnahmefällen!

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 23.06.2017 - 2 VK LSA 11/17

  Ist der Nachprüfungsantrag voraussichtlich unzulässig, muss das Interesse der Antragstellerin an der Aufrechterhaltung ihres Primärrechtsschutzes hinter den Interessen der Allgemeinheit an einem raschen Abschluss des Vergabeverfahrens zurücktreten (vgl. OLG Düsseldorf v. 22.12.2011, Az. VII-Verg 101/11; VK Bund v. 26.04.2011, Az. VK 3-50/11; vgl. in diese Richtung gehend VK Hessen v. 26.05.2015, Az. 69d VK-15/2015; VK Hessen v. 24.02.2014, Az. 69d VK-05/2014).

• VK Berlin, 29.01.2019 - VK-B1-33/18

  Vorabgestattung des Zuschlags nur im Ausnahmefall!

  Insoweit stellen zwar etwa die VK Sachsen-Anhalt (Beschluss vom 23.6.2017 - 2 VK LSA 11/17, IBRRS 2018, 2000 m.w.N.) und die dort zitierten Spruchkörper maßgeblich auf die Erfolgsaussichten des Nachprüfungsantrags als Ausgangspunkt ihrer Prüfung ab.